Abstract: | Dieser Artikel beschreibt Maßnahmen zur Schuldenminderung und Armutsbekämpfung in Afrika. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht dabei die HIPC (Highly Indebted Poor Countries) Initiative für Schuldenerleichterung, die von Weltbank und IWF vorgeschlagen und im Herbst 1996 von den Regierungen der ganzen Welt gebilligt wurde. Sie brachte den ersten umfassenden Ansatz zur Reduzierung der Auslandsverschuldung der ärmsten hochverschuldeten Länder. Eine im Jahr 1999 unternommene tiefgreifende Überprüfung der Initiative führte zu einer bedeutenden Neuformulierung der ursprünglichen Fassung (HIPC II). Da die Ursachen von Überschuldung, der Bedarf an ausländischem Kapital und vor allem der konkrete Weg zur Armutsminderung je nach Partnerland sehr verschieden sein können, entwickelt HIPC II angepasste Lösungen für jedes Teilnehmerland. Teilnehmen können Staaten, die aufgrund ihres geringen Pro-Kopf-Einkommens Anspruch auf die günstigen Weltbankkonditionen haben und mit einem Schuldenstand belastet sind, der grundsätzlich entweder 150 Prozent der Exporteinnahmen oder 250 Prozent der Staatseinnahmen übersteigt. Diese Merkmale gelten weltweit für 38 Länder, 32 davon liegen in Afrika. Die Teilnahme an der Entschuldungsinitiative ist eine weitreichende politische Entscheidung. Denn die Initiative verknüpft Entschuldung und Armutsminderung zu einem gemeinsamen politischen Programm von Teilnehmerstaat und Gebern. Die Teilnahme setzt damit ein bindendes Bekenntnis des Partnerlandes voraus, Armutsminderung zur Staatsaufgabe zu machen. Das Instrument zur Erfüllung dieser Staatsaufgabe ist die vom Partnerland selbst in einem partizipativen Verfahren erstellte Armutsbekämpfungsstrategie PRSP (Poverty Reduction Strategy Paper). Dreh- und Angelpunkt der HIPC Initiative ist der Selbstbestimmungsgedanke. Die Regierung des Partnerlandes steht danach im Zentrum einer doppelten Bewegung, bei der sich die Geber bewusst auf eine unerstützende Rolle zurückziehen und die Gesellschaft des Partnerlandes eine mitentscheidende Rolle einnimmt. Die Überschuldung afrikanischer Staaten ergab sich aus strukturellen Fehlern, sowohl bei den Partnerländern als auch bei den Gebern. Wenn diese Fehler nicht korrigiert werden, entstehen - trotz HIPC II und PRSP - in Afrika neue Schuldenberge. Fussnoten. |