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Title:Das Verfassungsgericht der Republik Benin als Beispiel für die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung im frankophonen Afrika
Author:Collofong, DietrichISNI
Year:1998
Periodical:Recht in Afrika = Law in Africa = Droit en Afrique
Pages:169-205
Language:German
Geographic term:Benin
Subjects:public law
constitutionalism
Abstract:Der in den 90er Jahren - entgegen der rechtspolitischen Tradition Frankreichs - geschaffene Verfassungsgerichtshof von Benin hat seither besonders wirkungsvolle Entscheidungen getroffen. Für die Rechtsprechung prägend war die Gerichtspräsidentin Elisabeth Pognon. In diesem Beitrag werden die Entschiedungen des beninischen Verfassungsgerichtshofs vor dem Hintergrund der wechselvollen Zeitgeschichte skizziert: die Versuche des autokratischen Präsidenten Nicéphore Soglo die Konstituierung und die Arbeitsaufnahme des Verfassungsgerichtshofs zu verzögern, das Übergangs-Verfassungsgericht von 1991 als Gegengewicht, die weitere Sicherung des Rechtsstaates durch die Cour constitutionnelle, die richterlichen Mutproben zur Durchsetzung des politischen Machtwechsels 1996, und die gerichtlichen Garantien für den politischen und religiösen Pluralismus. Das beninische Verfassungsorgan hat sich eine herausragende politische und moralische Bedeutung erkämpft. Es bleibt die Hoffnung, dass in den frankophonen Staaten Afrikas eine derart wirksame Verteidigung von Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung Schule machen und sich damit endogenisieren möge. Fussnoten, Zsfg.
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